Der Bürgermeister informiert

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

mit dieser Information möchte ich Ihnen aktuelle Informationen bezüglich des dringend erforderlichen Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur mitteilen, sowie auf die im vergangenen Dezember beschlossene Neufassung der Wasserversorgungssatzung aufmerksam machen.

Verbreiterung der A5 zwischen Nordwestkreuz Frankfurt und der Anschlussstelle Friedberg

Hessen Mobil plant zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit die Verbreiterung der A5 zwischen Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg (s. Abbildung). Im Zeitraum von 15.02.2017 bis 15.11.2017 erfolgen u.a. in Eschborner  Gemarkung, in enger Abstimmung mit uns, erste Vorarbeiten für das Bauvorhaben. Dabei handelt es sich zunächst um faunistische und floristische Erhebungen - Untersuchungen der Tier- und Pflanzenwelt.

Bereits im vergangenen Jahr wurde der Ausbau des Nordwestkreuzes auf der Liste des Bundes für Infrastrukturmaßnahmen mit der höchsten Prioritätsstufe versehen. Beide Maßnahmen, Verbreiterung der A5 und Ausbau des Nordwestkreuzes, werden sich nach Fertigstellung sehr positiv auf die bestehende Verkehrsproblematik in Eschborn auswirken.

In diesem Zusammenhang werbe ich weiter eindringlich für den Bau der Süd-Ost Verbindung. Die notwendige Verbindungsstraße zwischen den Gewerbegebieten Süd und Helfmann Park, ermöglicht den Pendlern beider Areale eine schnellere Anbindung an die A5 und A648 und erleichtert den Verkehrsaustausch beider Gebiete untereinander. Darüber hinaus  könnte der stark frequentierte Knotenpunkt Elly-Beinhorn-Straße – Sossenheimer Straße – Frankfurter Straße im Gewerbegebiet Süd spürbar entlastet werden. Diese Entlastung ist auch dringend erforderlich, sowohl für den Wirtschafts-, als auch für unseren Lebensstandort Eschborn.

Neue Wasserversorgungssatzung – Günstiger für Bürgerinnen und Bürger

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 08.12.2016 eine neue Wasserversorgungssatzung beschlossen. Mit den Stimmen der SPD, FDP, FWE, Die.Linke und den Bürgerlichen wurde die nun günstigere Satzung mehrheitlich beschlossen. Sie gilt seit 01.01.2017.

Die entscheidende Entlastung der Bürgerinnen und Bürger resultiert aus § 2 i.V.m.   § 26 (1) Wasserversorgungssatzung. In § 26 (1) heißt es wie folgt:

„Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Unterhaltung oder Beseitigung der Anschlussleitungen ist der Stadt in der tatsächlich entstandenen Höhe zu erstatten.“

In § 2 wird die Anschlussleitung definiert. Während die Anschlussleitung gemäß alter Satzung schon an der Hauptleitung (meist Straßenmitte) begann, beginnt sie nun erst an der eigenen Grundstücksgrenze. Somit reduziert sich die Länge der Leitung und damit einhergehend reduzieren sich zu entrichtende Kosten.
In diesem Atemzug weise ich auch darauf hin, bestehende Versicherungen aufgrund der Neufassung der Wasserversorgungssatzung überprüfen zu lassen, um möglicherweise weitere Kosten einsparen zu können.

Die vollständige Satzung können Sie auf unserer Homepage, unter Opens external link in new windowwww.eschborn.de/rathaus/satzungen abrufen.